13. Juni 2023 - Der Ständerat ist heute nicht auf den indirekten Gegenvorschlag der Biodiversitätsinitiative eingetreten. Die Junge Mitte Schweiz und Die Mitte Frauen Schweiz bedauern diese Entscheidung. Es wäre ein wichtiger Schritt für die Erhaltung und Förderung der Biodiversität in unserem Land gewesen. Eine konstruktive Debatte um einen sinnvollen und zielgerichteten Gegenvorschlag lässt somit auf sich warten.
Wir bedauern zutiefst die Entscheidung des Ständerats, nicht auf die Biodiversitätskrise zu reagieren. Gemäss dem neuesten Bericht des Bundesamtes für Umwelt sind mehr als ein Drittel aller Tier- und Pflanzenarten und fast die Hälfte aller Lebensraumtypen in der Schweiz inzwischen gefährdet. Derzeit sind in der Schweiz 13,4% der Landesfläche als Gebiete für die Erhaltung der Biodiversität ausgewiesen, was deutlich unter dem Ziel von 17% bis 2020 liegt, wie es im Rahmen des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (CBD) festgelegt wurde. «Das sind alarmierende Zahlen. Sie verdeutlichen den dringenden Handlungsbedarf, die Anstrengungen für den Erhalt der Biodiversität zu verstärken. Das Nichteintreten des Ständerats auf den indirekten Gegenvorschlag der Biodiversitätsinitiative ist eine verpasste Chance, die Biodiversitätskrise jetzt gezielt anzugehen», sagt Christina Bachmann-Roth, Präsidentin Die Mitte Frauen Schweiz und Co-Geschäftsführerin einer Käserei im Berner Jura.
Um das Überleben von Arten und das Funktionieren von Ökosystemen zu gewährleisten, ist es unerlässlich, die geeigneten rechtlichen Grundlagen für den Schutz und die Förderung der Biodiversität zu schaffen und die notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen. Der indirekte Gegenvorschlag der Biodiversitätsinitiative bot die Gelegenheit, genau dies zu tun. Mit seiner Weigerung, auf das Thema einzutreten, übersieht der Ständerat den dringenden Handlungsbedarf. «Dass der Ständerat nicht auf den indirekten Gegenvorschlag der Biodiversitätsinitiative eingetreten ist, wird der Bedeutung der Biodiversität für unser Land und für zukünftige Generationen nicht gerecht. Mit einem sinnvollen Gegenvorschlag könnten die nötigen Rahmenbedingungen geschaffen werden, um rasch und gezielt zu handeln und den Abwärtstrend bei der Biodiversität zu brechen. Der Nationalrat ist nun gefragt, am indirekten Gegenvorschlag der Biodiversitätsinitiative festzuhalten», sagt Marc Rüdisüli, Präsident Die Junge Mitte Schweiz. Es ist an der Zeit, konkrete Massnahmen zu ergreifen, um unsere natürliche Umwelt zu erhalten und eine nachhaltige Zukunft für alle zu sichern.
Kontakt
Marc Rüdisüli, Präsident Die Junge Mitte, marc.ruedisueli@diejungemitte.ch, +41 76 564 27 26
Christina Bachmann-Roth, Präsidentin Die Mitte Frauen Schweiz, praesidentin@frauen.die-mitte.ch, + 41 79 686 47 95