15. September 2022 - Der Ständerat sagt Ja zum indirekten Gegenvorschlag zur Gletscher-Initiative. Er hat den indirekten Gegenvorschlag ohne Abschwächungen verabschiedet und ihn sogar noch verbessert, indem nun auch die Energieeffizienz berücksichtigt wird. Damit ist ein wirkungsvoller und rascher Klimaschutz in der Schweiz möglich. Die Junge Mitte ist erfreut über diesen Entscheid.
«Ich bin sehr froh um den Entscheid im Ständerat. Damit hat er sich klar für einen wirksamen und raschen Klimaschutz in der Schweiz entschieden. Wir haben nun eine ehrgeizige Vorlage, die rasch in Kraft treten kann.» sagt Marc Rüdisüli, Präsident Die Junge Mitte Schweiz.
Der Ständerat verwirft den Abschwächungsvorschlag seiner Kommission und stimmt für den Minderheitsantrag von Die-Mitte-Ständerat Othmar Reichmuth, den Förderbetrag für Heizungsersatz und Massnahmen im Bereich der Energieeffizienz bei 200 Millionen jährlich zu belassen. Die vorberatende Umweltkommission empfahl dem Ständerat, den Förderbetrag für Heizungsersatz und Gebäudesanierungen von 200 Millionen auf 100 Millionen jährlich zu senken. Über 10 Jahre wäre dies 1 Milliarde Franken weniger Geld für den Klimaschutz. Diese Abschwächung war für Die Junge Mitte nicht tragbar. Der Ständerat nahm den Minderheitsantrag Reichmuth mit 23 zu 21 Stimmen an. Somit erfuhr die Vorlage keine Abschwächung.
«Ein Rückzug ist jetzt der richtige Weg. Wir brauchen jetzt rasche und effektive Massnahmen für den Klimaschutz. Die Zeit drängt!», ist Marc Rüdisüli überzeugt.
Auskünfte:
Marc Rüdisüli, Präsident Die Junge Mitte, Tel. 076 564 27 26, marc.ruedisueli@diejungemitte.ch