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Am 15. Mai

Ja zum Filmgesetz

Worum geht es?
Mit dem Gesetz werden Streaming-Plattformen wie Netflix, Amazon oder Disney+ verpflichtet, jährlich vier Prozent ihrer Einnahmen in der Schweiz in das Schweizer Filmschaffen zu investieren. Wollen die Streaming-Anbieter keine Investitionen tätigen, können sie als Alternative eine Abgabe an das Bundesamt für Kultur (BAK) bezahlen. Diese Ersatzabgabe wird fällig, wenn die Investitionspflicht im Mittel über einen Zeitraum von vier Jahren nicht erreicht wird. Weiter werden mit dem Gesetz Streaming-Plattformen Vorgaben zum Angebot gemacht. So müssen künftig 30 Prozent aller Filme europäische Produktionen sein. Die Vorlage wurde von beiden Räten im Oktober 2021 verabschiedet. Dagegen wurde das Referendum ergriffen.

Die Haltung der Jungen Mitte

Die Schweizer Filmbranche produziert und realisiert hochwertige und international konkurrenzfähige Serien und Filme. Private Schweizer TV-Sender koproduzieren seit Jahrzehnten mit mindestens vier Prozent ihres Umsatzes Schweizer Filme und Serien. Die Einnahmen aber, welche die internationalen Plattformen in der Schweiz generieren, fliessen praktisch ausnahmslos ins Ausland ab. Mit der gesetzlichen Anpassung wird das Potenzial unseres einheimischen Filmschaffens gestärkt und gleiche Rechte und Pflichten für in- und ausländische Anbieter geschaffen.

Die Delegierten der Jungen Mitte Schweiz haben die Ja-Parolen beschlossen.

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